Die hässliche Seite des Internets hat sich die Jugendstiftung vorgenommen. Die Seite, auf der Hass heraus läuft. Und die Seite, auf der Unwahrheiten verbreitet werden. Beides gehört zusammen.
Die Meldestelle „respect!“ http://www.demokratiezentrum-bw.de/meldestelle-respect/ beschäftigt sich mit politisch motivierten Drohungen, rassistischen Beleidigungen und Volksverhetzung. Die sind überall strafbar. „respect!, die Meldestelle für Hetze im Netz“ im Demokratiezentrum Baden-Württemberg nahm ab Mitte Juli 2017 den Betrieb auf. Sie will dafür sorgen, dass solche Vergehen nicht unwidersprochen hingenommen werden. Menschenverachtung und Hass als persönliche Äußerung oder politische Strategie dürfen auch virtuell nicht akzeptiert werden. Ab Mitte Juli 2017 können hier Hetzeinträge gemeldet werden.
Die Meldestelle respect!
- prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein.
- meldet dem Plattformbetreiber strafbare Einträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen und fordert deren Löschung.
- zeigt Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB konsequent an.
- unterstützt Betroffene dabei, in Fällen von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung wie selbst Anzeige erstatten.
- gibt Rückmeldung, was mit dem gemeldeten Beitrag weiter geschieht.
In Fällen in denen wir nicht tätig werden können, stellen wir den Kontakt zu anderen Beratungs- und Meldestellen her.
Zu der Arbeit gehört auch die Verbreitung von Unwahrheiten: „fake News“ http://www.demokratiezentrum-bw.de/fileadmin/Bilder/Meldestelle/A4_Save_the_Date_Fake_News.pdf